AGB der Firma Leben G.M. Nebel

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Leben G.M. Nebel und ihren Kunden, welche die Dienste von Leben G.M. Nebel  in Anspruch nehmen.

2. Leistungen von Leben G.M. Nebel
Leben G.M. Nebel ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

3. Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist von Leben G.M. Nebel gegenüber, für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von Leben G.M. Nebel, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
Das betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von Leben G.M. Nebel nachteilig beeinflussen, sind nicht erlaubt.
Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.), Banner(tausch) -systeme, Chatsysteme, Portal eCommerce-Shops, Online Spiele, Bilddatenbanken, Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt), Internetseiten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten.
Das Untervermieten von Webverzeichnissen wird akzeptiert, jedoch nur mit separater Volumenabrechnung. Die Kosten dafür betragen CHF 20.- pro GB.
Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fällt, liegt im Ermessen von Leben G.M. Nebel.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.
Leben G.M. Nebel behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Leben G.M. Nebel behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens von Leben G.M. Nebel bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

4. Auftragserteilung/Auftragsannahme
Die Auftragserteilung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Der Auftrag wird erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung rechtswirksam. Der Auftraggeber stellt die erforderlichen Unterlagen und Materialien kostenlos zur Weiterverarbeitung zur Verfügung und garantiert, dass sämtliche Unterlagen (Bild, Ton und Video) urheberrechtsfrei und zur Veröffentlichung freigestellt sind. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine urheberrechtlichen Ansprüche gegen uns geltend zu machen und uns von sämtlichen urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Auftraggeber verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornografie und Aufrufe zur Gewalt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die nötigen Unterlagen auf seine Kosten unverzüglich zu übermitteln. Falls eine Übermittlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, wird der Auftrag verzögert ausgeführt. Das vom Auftraggeber eingereichte Material wird in die gängigen, zur Weiterverarbeitung nötigen Formate umgewandelt. Eine spezielle Nachbearbeitung der Unterlagen (Bild, Ton und Video) erfolgt nach Vereinbarung und wird nach Aufwand von uns in Rechnung gestellt.

5. Erscheinungstermine und Lieferzeit
Die von uns genannten Lieferzeiten und / oder Erscheinungstermine sind keine Fälligkeitstermine. Sie sind daher unverbindlich, sofern nicht ausdrückliche und schriftliche Vereinbarungen zwischen uns und dem Auftraggeber getroffen worden sind. Liefer- und Erscheinungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung oder Erscheinung unseres Produktes unmöglich machen oder wesentlich erschwere (Betriebsstörungen, Streik usw.) berechtigen uns, die Lieferung oder die Erscheinungstermine um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Verzugsschadensansprüche sind auf Haftung für grobes Verschulden begrenzt.

6. E-Mail
Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Leben G.M. Nebel behält sich das Recht vor, elektronische Post, die grosse Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Leben G.M. Nebel behält sich bei bekanntwerden vor, den Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von Leben G.M. Nebel ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.
7. Datensicherheit
Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an die Leben G.M. Nebel übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Leben G.M. Nebel gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an die Leben G.M. Nebel zu übermitteln.

8. Datenschutzrisiken
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

9. Haftung
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den bertragungswegen von Leben G.M. Nebel, oder anderen Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet die Leben G.M. Nebel nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch die Leben G.M. Nebel verursacht wurden. Leben G.M. Nebel übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Leben G.M. Nebel übernimmt keine Garantie dafür, dass Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Leben G.M. Nebel lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Leben G.M. Nebel haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung von Leben G.M. Nebel auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

10. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung Hosting
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.
Jede Vertragspartei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der einjährigen Abonnementsdauer auflösen.
Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die Leben G.M. Nebel das Recht vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung in Ziffer 3 und in Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.

11. Preise
Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von Leben G.M. Nebel.
Leben G.M. Nebel kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen.
Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung. Die Preise gelten ab Sitz von Leben G.M. Nebel, ausschliesslich Verpackung und Versicherung Bei Lieferung in das Ausland übernimmt der Kunde die zusäzlichen Steuern und Zoll.

12. Zahlungskonditionen
Die Dienstleistungen von Leben G.M. Nebel sind jeweils jährlich, im voraus zu bezahlen.
Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von Leben G.M. Nebel gehenden Spesen der Bank und Post, werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt.
Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Leben G.M. Nebel sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Leben G.M. Nebel berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.

13. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Leben G.M. Nebel auf einen Dritten übertragen.

14. Schlussbestimmungen
Leben G.M. Nebel behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag gilt als provisorischer Rechtsöffnungstitel im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG).

Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen Obligationenrecht. Als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Domizil der Leben G.M. Nebel.

 1. IMPORTANT INFORMATION